10.06.2021.

Hassrufe gegen Juden und brennende Israelflaggen – mitten in NRW. Dass es auf Deutschlands Straßen am helllichten Tag wieder zu judenfeindlichen Ausschreitungen kommt, hätte man sich noch vor ein paar Jahren nicht vorstellen können.

Nach den Ausschreitungen im Mai hat die Fraktion im Düsseldorfer Landtag von der Landesregierung sofort klare Fakten verlangt. Die Antwort: Insgesamt 90 mutmaßlich antisemitische bzw. antiisraelische Straftaten sollen aus dem Zeitraum 10. Mai bis einschließlich 21. Mai 2021 vorliegen.

Die häufigsten Delikte: Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Verletzung von Flaggen, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Bedrohung, Körperverletzung und öffentliche Aufforderung von Straftaten.

Die Tatverdächtigen: Zu 58 Prozent Nicht-Deutsche und zu 12 Prozent Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft. Doch das ist noch nicht alles. Auch von den 21 Tatverdächtigen mit einer deutschen Staatsbürgerschaft haben elf einen arabisch bzw. afrikanisch klingenden Vornamen, z. B. „Mohamed“ und „Daoud“.

„So viel zur Behauptung, es gebe so gut wie keinen importierten Judenhass“, kommentiert Markus Wagner, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW.

„Wir werden genau beobachten, welchen Verlauf die Ermittlungen nehmen. Angriffe auf jüdisches Leben müssen in jedem Fall bestraft werden – egal ob sie von Nazis, Linken oder Islamisten ausgehen.“