04.06.2023.
Vorstandsmitglieder des AfD Kreisverbands Bielefeld waren heute der gemeinsamen Einladung unserer Landtagsfraktion und der AfD Fraktion im LWL (Landschaftsverband Westfalen Lippe) zur 1. Westfalenkonferenz nach Münster gefolgt.
Dieses neue Format soll die Vernetzung und Kooperation der Gremien weiterentwickeln, um Synergien zu schaffen und diese zukünftig noch besser zu nutzen. Die aktuell hohen Umfragewerte von 19% zeigen klar und deutlich, dass die AfD als Alternative zur desaströsen Politik der Altparteien dringend gebraucht und von immer mehr Bürgern gewünscht wird.
Der steigenden Erwartungshaltung der Menschen wollen wir durch weitere Professionalisierung Rechnung tragen.
Die sechs angekündigten Redner lieferten umfassende Vorträge zu spannenden Themen:
- Markus Wagner (MdL): Innere Sicherheit – ein Erfahrungsbericht aus dem Landtag
- Maximilian Kneller (MdLWL): Lügde ist überall – Kommunalpolitischer Einsatz gegen Kindesmissbrauch
- Jan Preuss (MdLWL): Fraktionsarbeit besser machen
- Ulrich von Zons (MdLWL): Stalag 326 Senne – Ausbau einer Gedenkstätte nationaler Bedeutung
- Dr. Volker Blomeier (MdLWL): Im Kulturkampf – Perspektivern westfälischer Identität in der Auseinandersetzung mit der „woken“ Linken
- Dr. Wienand Geuking (MdLWL): Die Westfalen – Von Wiedukind bis Armin Laschet
Während die ersten drei Redner konkret praktische Themen aufgriffen, ging es nach der Pause um eine geschichtliche Aufbereitung der eher theoretischen Aspekte.
Der Vortrag von Markus Wagner zum Thema „Messer-Kriminalität“ war von bedrückender Aktualität und beschäftigt wie beunruhigt die Menschen landauf/landab. Der hohe migrantische Anteil an diesen Straftaten gemessen am Anteil der Bevölkerung zwingt zum Handeln, was die Regierungsparteien weiterhin verweigern, um sich stattdessen mit Phrasen aus der Verantwortung zu stehlen.
Dabei kann die AfD einen umfangreichen Lösungskatalog anbieten:
- Beseitigung des Pull-Faktors ungesteuerter Einwanderung durch Umstellung auf Sachleistungen statt Bargeld bei Nichtanerkennung des Flüchtlingsstatus
- Medizinische Alterserfassung bei mutmaßlich minderjährigen Flüchtlingen
- Anpassung des Jugendstrafrechts bei Straffälligkeit Minderjähriger
- Aberkennung des Asylstatus bei Straffälligkeit
- Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei Mehrstaatlichkeit
- Abschiebung straffällig gewordener Ausländer vor allem auch in die Länder, die von den Asyl- suchenden zu Urlaubszwecken bereist werden dürfen
Der Vortrag von Maximilian Kneller aus dem „Lügde Untersuchungsausschuss“ zeigte ebenfalls eklatante politische Versäumnisse auf:
Die mangelnde Kommunikation und ein fehlendes Verantwortungsbewusstsein innerhalb der Behörden und Jugendämter haben zu dem Skandal um den Kindesmissbrauch erheblich beigetragen. Eine völlig mangelhafte Fallübergabe innerhalb des Jugendamts bei der Bearbeitung der Missbrauchsvorwürfe ist nicht nur skandalös, sonders mitverantwortlich für das jahrelange unentdeckte Leid von über 40 Kindern in den Jahren 1998 – 2019.
Jan Preuss wartete als erfahrener Berufsschullehrer mit vielen guten Ideen zur Stärkung der politischen Arbeit auf:
Neben der Unterstützung politischer Initiativen zur nationalen Kultur und Identität ging es ihm besonders um die Verbesserung der Infrastruktur bei Wahrung der Haushaltsdisziplin durch zunehmende Kooperationen der Kommunen. Regelmäßige Klausurtagungen und eine klare Aufgabenverteilung innerhalb der Gremien können die politische Schlagkraft deutlich erhöhen. Aber auch die Nutzung der KI sowie eine verbesserte interne und externe Kommunikation werden sich in der Öffentlichkeit bemerkbar machen.
Auch hier das Ziel Synergien zu schaffen!
Ulrich von Zons berichtete über das Bestreben, die Gedenkstätte Stalag 326 Senne zu einer nationalen Gedenkstätte weiter zu entwickeln, und die schwierige Debatte, dem Grauen angemessen zu gedenken. Das ehemalige Lager für sowjetische Kriegsgefangene hatte später auch der Unterbringung anderer Gruppen gedient.
Der historische Vortrag von Dr. Blomeier zum Kulturkampf mit den Linken hat weiterhin Aktualität ,denn dieser spitzt sich täglich weiter zu. Das Kernthema der konservativen Rechten „ Identität“ steht dabei im Mittelpunkt. Für seine Forderung nach innerer Souveränität im Sinne eines „Heimatrechts“ wünschte sich Dr. Blomeier eine parteipolitische Aufarbeitung.
Dr. Geuking ging schließlich in seinem Geschichtsvortrag auf die Herkunft der Westfalen ein. Dabei spannte er einen Bogen von dem Sachsenkönig Widukind und seinem jahrelangen Kampf gegen den Frankenkönig Karl den Großen bis hin zur Gegenwart.
Nach der anschließenden Diskussionsrunde nahmen die Teilnehmer viel Wissenswertes und Neues mit nach Hause. Ein rundum gelungener Auftakt!
