06.10.2024.

Die desaströsen Wahlergebnisse der Grünen bei den letzten Landtagswahlen haben gezeigt, dass man die Realität nicht ewig ignorieren kann, jedenfalls nicht ungestraft.

Die Rücktritte von Omid Nouripour und Ricarda Lang lösen das Problem jedoch nicht. Was diese Partei braucht, ist nicht neues Personal, sondern politische Kompetenz.

Dass es genau daran mangelt, zeigen die Grünen auf Schritt und Tritt. Allein die „Leistungen“ des grünen Wirtschafts- und Klimaministers Habeck sprechen für sich. Sein skandalöses Heizungsgesetz, seine Aussagen über Firmenpleiten („Sie hören nur auf zu produzieren“), die Affäre um Vetternwirtschaft im Wirtschaftsministerium, der Skandal um die Geheimakten zum Atomausstieg. Habeck hätte beim Thema Rücktrittsgründe freie Auswahl.

Stattdessen wird aber weiterregiert, als wäre nichts gewesen. Die aktuelle Krisenkommunikation der grünen Parteispitze kann man nur noch als Pfeifen im Walde bezeichnen. Nouripour spekuliert öffentlich über einen „Kanzlerkandidaten“ Habeck, während der seine Partei, auch nach den fluchtartigen Rücktritten seiner Parteichefs, „auf einem guten Weg“ sieht.

Wenn das keine Realitätsverweigerung ist, was ist es dann? Deutschland braucht dringend Politiker, die mit Kompetenz und Sachverstand Probleme lösen, oder eben zurücktreten, wenn sie der Aufgabe nicht gewachsen sind.

So wie es derzeit aussieht, werden Habeck, Baerbock und Co. aber weiterhin an ihren Ämtern festhalten. Den Rauswurf muss also der Wähler übernehmen. Spätestens bei der nächsten Bundestagswahl!