28.06.2025. Dr. Bernd Baumann, Fraktionsführer der AfD Bundestagsfraktion, stellt dem Innenminister Fragen, die er nicht beantworten kann. Stattdessen Fabulierungen vom dies- und jenseits auf dieser Welt.
26.06.2025 Ging es unter anderem um Gesetzentwürfe der AfD zur Wiederherstellung der Energieinfrastruktur. Karsten Hilse und Marc Bernhard, AfD Bundestagsfraktion, die sich mit der Materie auskennen, analysieren dazu klar und eindeutig die aktuelle Situation in Deutschland.
26.06.2025 Diese Frage stellte unsere sachkundige Bürgerin stellvertretend für alle Freunde des kritischen Denkens in der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, nachdem das Leitbild der zukünftigen Bauleitplanung vorgestellt worden war. In der Einleitung der 26 Seiten umfassenden Broschüre „Bielefelder Leitbild einer zukunfts-gerechten Bauleitplanung“ fanden sich verschiedene politische Bekenntnisse, die künftig als Maßgabe neuer Bauprojekte [...]
24.06.2025 Die Bielefelder AfD hat am Samstag, dem 21. Juni, zunächst bei einem Kreisparteitag ihr Kommunalwahlprogramm verabschiedet und in einer Aufstellungsversammlung am selben Tag ihre Kandidaten für die Reserveliste zur Wahl des Stadtrates gewählt. Das Kommunalwahlprogramm, das von einem dafür eingerichteten und allen Mitgliedern basisdemokratisch offenstehenden Arbeitskreis seit Sommer 2024 in neun Sitzungen [...]
20.06.2025 Es ist ein Paradoxon: Immer mehr Beamte, aber alles läuft immer schlechter. Doch umgekehrt wird ein Schuh draus. Ein ausufernder Staat kann nicht effizient sein, ein schlanker Staat muss es. Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD Landtagsfraktion NRW, zeigt, welche Rolle Beamte in einem von der AfD regierten Staat spielen. Dabei räumt [...]