Nachlese Grundrechtsdemo gestern in Berlin.
19.11.2020. Proteste in Berlin gegen Merkels Machterweiterungsgesetz: Gegen die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes gingen gestern rund um den Reichstag Zehntausende auf die Straße. Sie demonstrieren für das Grundgesetz und […]
Mehr lesenBundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz.
18.11.2020. Zu Beginn der Debatte im Bundestag setzten die Abgeordneten der AfD Fraktion ein Zeichen: Im Bundestag wurde heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Der Antrag erhielt […]
Mehr lesen„Das Gesetz ist eine Ermächtigung“.
18.11.2020. Heute im Bundestag fand die Debatte über das Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung statt. Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD Bundestagsfraktion dazu: „Das Gesetz ist eine Ermächtigung“. Das Ermächtigungsgesetz […]
Mehr lesenIn Sindelfingen sind Deutsche in der Minderheit.
18.11.2020. Das einst schwäbische Sindelfingen war die erste deutsche Stadt, in der die einheimischen Deutschen um 2018 herum in die Minderheit kamen und beherrscht werden von 127 anderen […]
Mehr lesenAfD lehnt Bevölkerungsschutzgesetz ab.
17.11.2020. Die Kanzlerin und ihre Ministerpräsidenten formulierten vor ihrem Treffen höchste Ansprüche. Am Ende legten sie eine Luftnummer vor, die weder zur bisherigen Vorgehensweise passt, noch die Bürger […]
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