Aktuelles

    10.11.2020. Die Bundesregierung missbraucht das Infektionsschutzgesetz, um Grund- und Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken und das Parlament zu umgehen. Zuletzt hatten Gerichte eine Reihe von unzulänglichen Pauschalmaßnahmen gekippt. Die […]

    09.11.2020. Im Jahr 1989 platzte den Bürgern der ehemaligen DDR sozusagen der Kragen und mutige, lange unzufriedene Menschen machten ihrem Unmut mit der Obrigkeit zu Hunderttausenden auf der […]

    09.11.2020. Schluss mit der Existenzvernichtung auf Verdacht: Die AfD-Fraktion NRW stellt sich hinter zehntausende unter Berufsverbot gestellte Unternehmer und ihre Familien. In dieser Sitzungswoche beantragen wir die Aufhebung […]

    08.11.2020. Schon lange wissen wir, dass Verfassungsschutzchef Haldenwang den Auftrag hat, die AfD zu diskreditieren. Dass er dafür auch bereit ist, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen, haben […]

    07.11.2020. Als der Lehrer Samuel Paty am 16.10.2020 auf offener Straße ermordet und enthauptet wurde, machte sich über alle Grenzen hinweg Entsetzen breit. Der mutmaßliche Attentäter, der 18 […]