Heute im Bundestag, u.a. ging es um die Mindestrente.
28.05.2020. Von Seiten der AfD äußerte sich zum Gesetzentwurf der Grünen und Linken Norbert Kleinwächter mit klaren Worten und warnt vor einer sozialistischen Einheitsrente. Wieder einmal ein klassischer […]
Mehr lesen„Antidiskriminierungsgesetz“ macht Polizisten praktisch zu Rassisten.
28.05.2020. Ein Gastbeitrag von Alice Weidel. Im Windschatten der Coronakrise verabschiedete der Berliner Senat ein Antidiskriminierungsgesetz, das die Polizei in die Bredouille bringt. Ab sofort soll Beweislastumkehr herrschen. […]
Mehr lesenBielefeld: Noch weniger nutzbare Straßen für Autos?
27.05.2020. Noch mehr Staus in der Innenstadt? Dafür ein paar Tische und Stühle mehr für die Gastronomen? Die SPD-Zeitung Neue Westfälische findet das „toll“, fragt aber pro forma […]
Mehr lesenNaive deutsche Abschiebepolitik – Studie fällt vernichtendes Urteil.
27.05.2020. Laut einer Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ist die Abschiebe- und Duldungspolitik Deutschlands von Naivität und strukturellen Problemen geprägt. So habe sich etwa die […]
Mehr lesenZeit für einen neuen Stadtrat – Zeit für die AfD.
26.05.2020. Ein Mensch der Zeitung liest, erfährt, „Die Lage ist noch ungeklärt.“ Da dies seit Adam so gewesen, wozu denn da noch Zeitung lesen? (Eugen Roth) Dieses humorige […]
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