„Antidiskriminierungsgesetz“ macht Polizisten praktisch zu Rassisten.
28.05.2020. Ein Gastbeitrag von Alice Weidel. Im Windschatten der Coronakrise verabschiedete der Berliner Senat ein Antidiskriminierungsgesetz, das die Polizei in die Bredouille bringt. Ab sofort soll Beweislastumkehr herrschen. […]
Mehr lesenBielefeld: Noch weniger nutzbare Straßen für Autos?
27.05.2020. Noch mehr Staus in der Innenstadt? Dafür ein paar Tische und Stühle mehr für die Gastronomen? Die SPD-Zeitung Neue Westfälische findet das „toll“, fragt aber pro forma […]
Mehr lesenNaive deutsche Abschiebepolitik – Studie fällt vernichtendes Urteil.
27.05.2020. Laut einer Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ist die Abschiebe- und Duldungspolitik Deutschlands von Naivität und strukturellen Problemen geprägt. So habe sich etwa die […]
Mehr lesenZeit für einen neuen Stadtrat – Zeit für die AfD.
26.05.2020. Ein Mensch der Zeitung liest, erfährt, „Die Lage ist noch ungeklärt.“ Da dies seit Adam so gewesen, wozu denn da noch Zeitung lesen? (Eugen Roth) Dieses humorige […]
Mehr lesenPolizeigewerkschaft: Verfassungsschutz soll Clankriminalität beobachten!
26.05.2020. In manchen Bundesländern, allen voran Bayern, darf der Verfassungsschutz kriminelle Clans beobachten – ausgerechnet in der Clan-Hochburg NRW geht das aber nicht! Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert, dass […]
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