16.12.2024. Der Bielefelder Verkehrsdezernent Martin Adamski (Bündnis 90/Die Grünen) plant weitreichende Schikane gegen Autofahrer. Dazu gehören die Einführung einer möglichen Zufahrts-Maut für die Innenstadt, der Abbau von 60 % der Parkplätze im Zentrum sowie monatliche Gebühren von 110 Euro für Stellplätze in Quartiersgaragen. Zudem sollen in mehreren Stadtteilen Anwohner künftig für das Parken [...]
15.12.2024. Jedes Land hat Nationalstolz und es ist auch normal in jedem Land. Wenn man das aber in Deutschland sagt, wird man rechts eingestuft. Wir können stolz auf unser Land sein. Stolz, auf alles, was uns mit Deutsch verbindet. Wir haben eine großartige Geschichte und Kultur, auf die wir stolz sein können. Es [...]
14.12.2024. So hieß in der DDR das Mehrheitsbeschaffungsbündnis der SED. Wahlverlierer Mario Voigt (CDU) wurde im ersten Wahlgang mit 51 Stimmen gewählt. Die sogenannte »Brombeer-Koalition« verfügt aber nur über 44 Sitze und brauchte daher noch eine Stimme für die Mehrheit. Das heißt, 7 Abgeordnete der Linken haben für ihn gestimmt. Damit ist der [...]
11.12.2024. Die CDU zeigt einmal mehr, was von ihr zu halten ist. Statt den Wählerwillen zu respektieren und mit der AfD als stärkster Kraft zu kooperieren, biedert sie sich lieber der Linkspartei an. Der CDU-Chef von Thüringen Mario Voigt hofiert die Altkommunisten mit einem sogenannten „Drei-plus-eins-Modell“, um irgendwie an die Macht zu kommen. [...]
10.12.2024. Insbesondere solcher, die ohne Visum oder ohne gültigen Aufentaltstitel die Bundesgrenze überschreiten wollen. Hierzu hat der parlamentarische Geschäftsführer der AfD Bundestagsfraktion, Dr. Bernd Baumann, vorgeschlagen umgehend einen Pilotversuch zu starten.