AfD Kreis Bielefeld

    23.08.2024. Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer der größten Heuchler des Jahres. Während er vollmundig Abschiebungen „im großen Stil“ verspricht, sabotieren Behörden seiner eigenen Partei die Abschiebung von Kriminellen. In einer skandalösen Dienstanweisung der SPD-geführten Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf heißt es: „Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu [...]

    22.08.2024. Thüringen: Sachsen:  

    21.08.2024. Er ist der Kanzler der Cum-Ex- und Wirecard-Skandale und zeigt wieder einmal seinen Hang zum Lügen. Bei einer Rede im niedersächsischen Vechta hat Olaf Scholz dreist behauptet, dass die Ampel-Regierung die irreguläre Migration in den vergangenen Jahren „schon deutlich gesenkt“ habe. Das sei ein „großer Erfolg“ seiner Regierung. Doch das glatte Gegenteil [...]

    20.08.2024. Diese alarmierenden Zahlen zeigen das völlige Scheitern der Ampel-Koalition. Im ersten Halbjahr 2024 sind Deutschlands Maschinen-Exporte gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 4,4 Prozent und die Auto-Exporte um 2,4 Prozent gesunken. Insgesamt ist ein Rückgang um 1,6 Prozent zu verzeichnen, zugleich gingen auch die Importe um mehr als sechs Prozent zurück. Unsere exportorientierte Industrie, [...]

    19.08.2024. Damit die Anwohner der Detmolder Straße künftig vor nächtlichen Motorengeräuschen geschützt werden, wurde in der Bezirksvertretung Stieghorst ein möglicher Lärmaktionsplan diskutiert, der unter anderem eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Stundenkilometern vorsieht. Das ging den Grünen jedoch nicht weit genug, weshalb sie einen Änderungsantrag einbrachten, der vorsah, rund um die Uhr – also auch [...]