Der AfD Kreisverband Bielefeld nimmt Stellung zu einem Kommentar von Herrn Thomas Seim :
Sehr geehrter Herr Seim,
zum wiederholten mal hetzen Sie auch in Ihrem heutigen (15.7.18) Kommentar gegen die AfD. Sie unterstellen der Afd die Aushöhlung demokratischer Prinzipien und rufen zum Widerstand gegen die Rechtspopulisten auf zur Verteidigung des Rechtsstaates.
Sie unterschlagen bewusst und vorsätzlich dabei die demokratische, dem Grundgesetz verpflichtende Grundeinstellung der Partei, die diesen Bezug auf das Grundgesetz als einzige Partei sogar im Parteiprogramm ausdrücklich festlegt.
Im Fall Sami A. ist offensichtlich ein Urteil vom Verwaltungsgericht politisch „geschickt ausgetrickst“ worden. Ja, dies ist ein Angriff auf unseren Rechtsstaat, da die demokratische Gewaltenteilung, Legislative, Judikative und Exekutive; in diesem Fall der Judikative aus politischen Gründen keine Beachtung geschenkt wird. Dies ist eine in keiner Weise hinnehmbare Rechtsbeugung, die auf das Schärfste zu verurteilen ist.
Hier der AfD zu unterstellen, dass sie sich nicht an die demokratischen rechtlichen Prinzipien hält und dies, zwischen Ihren Zeilen zu lesend, sogar gut heißt, ist zutiefst unredlich.
Ihre immer wiederkehrende unberechtigte Hetze gegen die AfD ist daher für mich inzwischen ein Ausdruck von großer Hilflosigkeit und Panik, da sich die AfD inzwischen anschickt zur zweitstärksten Partei in Deutschland zu entwickeln. Ich würde mir daher wünschen, wenn Sie sich mit uns in Zukunft politisch und sachlich auseinandersetzen würden, getreu Ihrem Motto „Unabhängig und Überparteilich“ zu sein. Das täte sicherlich auch der Auflage Ihrer Zeitung gut.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Breuer
Pressesprecher AfD KV Bielefeld
