18.10.2018.

Dazu eine aktuelle Stellungnahme des AfD Kreiverbandes Bielefeld :

Mit dem Begriff der Erwerbsarmut wird die für viele Bürger inzwischen spürbare Tatsache beschrieben, dass ihr Erwerbseinkommen trotz Vollzeitarbeit nicht mehr für ein auskömmliches Leben reicht. In einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung von 2017 wurde Deutschland nunmehr der höchste Anstieg von 18 EU Ländern bestätigt. Danach hat sich Anzahl der „working poor“ seit 2004 verdoppelt. Über Familiengründung braucht man sich also gar keine Gedanken mehr zu machen: Kinder als zusätzliches Armutsrisiko wollen sowieso viele nicht. Wen wundert es also noch, dass eine Veränderung unserer Geburtenrate vornehmlich durch Zuwanderung erfolgt…

Aber woher kommt die Erwerbsarmut? Die Gründe sind wie immer vielschichtig, aber alle haben ihre Ursache in den politischen Fehlentscheidungen der Regierungsverantwortlichen.

  1. Strenge energetische Auflagen und fehlendes Bauland treiben die Baukosten für privateInvestoren hoch.
  1. Die Euro-Politik der EU führt mit Null- und Minuszinsen dazu, dass Kapitalanleger undSpekulanten verstärkt auf den Immobilienmarkt ausweichen.
  1. Durch die über Massenmigration geschaffene erhöhte Nachfrage wurde der Wohnraum in den Städten zusätzlich verknappt.

Wenn Hunderttausende Zuwanderer nebst Familien in kürzester Zeit mit Wohnraum versorgt werden sollen, schraubt der Markt, der auf Angebot und Nachfrage reagiert, die Preise nach oben.

Am Ende sind viele Arbeitnehmer, die heute ohnehin in prekären Arbeitsverhältnissen arbeiten müssen, in den Großstädten nicht mehr in der Lage, ihre Miete zu bezahlen und müssen die Innenstädte verlassen. Die Hälfte des Monatsverdienstes für das Wohnen auszugeben, bedeutet, im Alltag keinen finanziellen Spielraum mehr zu haben!

Die Forderung nach privater Altersvorsorge ist hier zynisch. Um so bedrückender ist dann die Tatsache, dass die überzogenen Mieten nur diejenigen treffen, die noch mit viel Fleiß durch ihre Arbeit Verantwortung für ihre Existenz übernehmen wollen.

Die Empfänger sozialstaatlicher Leistungen haben diese Probleme nicht, denn die Kommunen bezahlen für Bedürftige großzügig jedwede Forderung auf dem Wohnungsmarkt.

Da sich die Kommunen vorrangig um zugewanderte Bedürftige kümmern müssen, wurden auch schon Verträge über Abrechnungen pro Bett und Tag geschlossen.

Eine Wohnung konnte dann auch schon mal 3.600 € im Monat kosten. Bezahlt von den Steuern der Arbeitnehmer, denen selbst das Geld für eigenen Wohnraum fehlt!

Auch die Zuweisung von sozialen Neubauwohnungen, die auf dem Markt für viele Arbeitnehmer inzwischen unerschwinglich sind, fällt unter diese Ungerechtigkeit. Lohnerhöhungen liegen teilweise unter der Inflationsrate.

Schwarz-rot-grüne Gesellschaftspolitik hat sich von sozialer Gerechtigkeit meilenweit entfernt. In einem der teuersten Sozialstaaten der Welt wird das Sozialsystem weiter aufgebläht.

Deutschland soll mit dem „Global pakt of migration“, der im Dezember in Marrakesch von der Bundesregierung unterzeichnet wird, an Volk und Parlament vorbei zum Siedlungsgebiet für alle Schutzsuchenden der Welt erklärt werden.

Die gesellschaftlichen Verwerfungen, ein Auseinanderfallen unserer homogenen Gesellschaft in Parallelgesellschaften, wie auch Risiken für die innere Sicherheit, die dadurch entstehen werden, einmal außer Acht gelassen: Die Milliardenkosten trägt die steuerzahlende Bevölkerung, der noch weniger vom schwer verdienten Geld im Portemonnaie bleiben wird.

Dazu passt dann auch das neueste Vorhaben von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), einen „europäischen Arbeitslosen-Stabilisierungs-Fond“ aufzulegen. Geschätzte Kosten: 11 Milliarden Euro! Die Vermögensumverteilung in der EU und damit die Heuchelei in Sachen Erwerbsarmut in Deutschland geht weiter! Die SPD strebt langsam aber sicher der 5% Marke entgegen…..