19.03.2020.
Corona zeigt: Die Vorstellungen der Altfraktionen, wie unser Land zu laufen habe, sind doch nicht so alternativlos.
Wesentliche Weichenstellungen, die jetzt vorgenommen werden, galten noch vor kurzem als „unmöglich“. Für viele Schritte hatten wir längst plädiert:
1. Unseren Bauern helfen!
Die EU-fokussierte Agrarpolitik der Altparteien bedroht Deutschlands Landwirte existentiell. Erst jetzt, da globale Lieferketten zu sprengen drohen, erkennt man den Wert regionaler Erzeuger.
2. Grenzen schützen!
Seit Montag werden in Deutschland wieder die Landesgrenzen kontrolliert. Wir finden: Ein souveräner Staat muss seine Grenzen sichern!
3. Elterliche Erziehung anerkennen!
Spätestens, wenn Schulen und Kindergärten geschlossen bleiben, wird klar: Mütter und Väter müssen jederzeit in der Lage sein, für ihre Kinder Verantwortung zu übernehmen!
4. Keine „Resettlement“-Programme!
Seit Mittwoch ist die dauerhafte Aufnahme von Migranten aus einem Land, in dem sie bereits als Geflüchtete leben, bis auf weiteres ausgesetzt. Wir sagten längst: Deutschland braucht keine Umsiedlungs-, sondern Remigrations-Programme!
5. Epidemiegefahr ernst nehmen!
Mit Ausbruch der Corona-Pandemie begannen viele Bundessländer, Migranten auf das Virus zu testen. Wir forderten unlängst, Ankommende auf Infektionskrankheiten zu untersuchen – und zwar ideologiefrei!
6. Pflegenotstand beenden!
Heute fehlen allein dem NRW-Gesundheitssystem 37.000 Fachkräfte. Wir schlugen der Landesregierung neue Konzepte wie ein Landespflegegeld vor.
7. Arzneimittelversorgung sichern!
Jetzt rächt es sich, dass selbst die Herstellung von Medikamenten nach China ausgelagert worden ist. Für uns steht fest: Regierungen, die sowas zulassen, handeln fahrlässig!
8. Forschungsstandort bewahren!
Von Klimaforschern hört man nix mehr. Echte Forschung ist gefragt! Die AfD-Fraktion hat sich stets dafür eingesetzt, wissenschaftliche Kernkompetenzen nicht aufzugeben.
