16.05.2020.
Die Anfrage der Neuen Westfälischen zur möglichen Verschiebung der Kommunalwahlen am 13.09.2020 wegen Corona erhielt unser OB-Kandidat Florian Sander. Hier seine Antwort:
„Die AfD Bielefeld spricht sich dafür aus, am bisherigen Wahltermin festzuhalten. Demokratische Wahlen sind ein hohes Gut, und auch auf kommunaler Ebene bedarf es der Legitimation politischer Repräsentation durch Wahlen, die auch durch den Ausnahmezustand nicht ewig hinausgeschoben werden dürfen.
Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der Ungewissheit der Situation: Niemand kann sicher gewährleisten, dass die Pandemie-Lage zu einem späteren Zeitpunkt anders aussehen wird.
Die AfD – im Bund und im Land genauso wie in Bielefeld – ist ohnehin der Überzeugung, dass der Shutdown und die fortwährenden Grundrechtseinschränkungen nun enden müssen, da sie mehr Schaden anzurichten drohen als der Virus selbst.
Wir müssen, unter Wahrung der Hygiene-Regeln, zu einer Normalisierung unseres gesellschaftlichen Lebens zurückkommen – und dazu zählt die politische Dimension genauso wie die wirtschaftliche.“
Anmerkung der Web-Redaktion: Auch dürfe es nicht zu einer 100 %-igen Briefwahl kommen, da erfahrungsgemäß Briefwahlen ein erhöhtes Aufkommen von Wahlbetrug aufweisen.
