18.08.2020.
Die Bielefelder AfD übt scharfe Kritik am Gesundheitsamt, welches kürzlich in den Chor anderer Gesundheitsbehörden, wie etwa dem Amt in Offenbach, mit eingestimmt und Eltern bei Nichteinhaltung der Corona-Vorhaben per Post mit Kindesentzug gedroht hatte. In dem Schreiben war zudem von der „Absonderung“ der Kinder die Rede.
„Wir erleben hier – nicht erst jetzt – eine absolute Überreaktion staatlicher und kommunaler Behörden“, erklärt Florian Sander, Oberbürgermeisterkandidat und Kreisvorsitzender der Bielefelder AfD. „Parallel zur Maskenpflicht für Schulkinder mitten in der Sommerhitze setzen die Gesundheitsämter in Bielefeld und anderswo noch eins drauf und überschreiten ihre Kompetenzen in einer Weise, die an dunkelste DDR-Zeiten erinnert.“ Den Behörden müssten schleunigst die Grenzen aufgezeigt werden, um verhältnismäßiges Handeln sicherzustellen.
Auch die Reaktion des städtischen Sozialdezernenten stieß bei der AfD auf Kritik. Sander: „Dass Herr Nürnberger, wie er sagt, ‚emotional bewegt‘ ist, ist ja rührend, aber es geht hier nicht um die Gefühlszustände von Dezernenten, sondern um die Sorgen von tausenden von Eltern.
Da ändern auch blumigere Formulierungen nichts. Es geht darum, dass es absolut unverhältnismäßig ist, Eltern mit derart drastischen Maßnahmen wie Kindesentzug zu drohen – auch in der Corona-Krise.“ Die Familie stehe laut Grundgesetz unter dem besonderen Schutz des Staates. „Und das haben auch Gesundheitsämter zu respektieren“, so Sander. „Wieder ist es die AfD, die Staat, Kommunen und Altparteien das Grundgesetz erklären muss.“
