Wahlanalyse unseres Kreisvorsitzenden Florian Sander.

21.09.2020.

Liebe Mitglieder, liebe Freunde der AfD Bielefeld!

Am 13. September hat Bielefeld gewählt: Die AfD ist mit einem Ergebnis von 3,42 % in den Stadtrat eingezogen. Um es gleich klar zu sagen: Das war nicht das Ergebnis, das wir uns gewünscht hätten. Zwei Sitze im Rat für die AfD sind unter unseren Erwartungen – und bedeuten, dass wir keine Fraktionsstärke erreicht haben. Was waren die Ursachen?

Zunächst einmal: Bielefeld ist, selbst für NRW-Verhältnisse, ein nochmal sehr linkes Pflaster, vergleichbar durchaus mit den Antifa-Hochburgen in Niedersachsen (Hannover, Göttingen, Braunschweig etc.). Das macht es für uns hier nicht leichter.
Auffällig ist, dass unser Ergebnis bei der Stadtratswahl ganz leicht schlechter ausfiel als mein eigenes Ergebnis bei der Wahl des Oberbürgermeisters (3,48 %), was nicht nur sehr ungewöhnlich ist, sondern auch der WDR-Umfrage zuvor widerspricht, die mich bei der OB-Wahl bei ca. 3 % sah und die AfD bei der Ratswahl bei ca. 5 %. Der Grund ist klar: In 10 von 33 Ratswahlkreisen sind wir nicht angetreten bzw. waren wir nur für OB und Bezirksvertretung wählbar, nicht aber für den Rat – eben jene fehlenden Wahlkreise wurden bei der WDR-Umfrage natürlich nicht berücksichtigt, weswegen sie für uns besser ausfiel als das tatsächliche Ergebnis. Normalerweise steht bei kleinen Parteien der OB-Kandidat meist schlechter da als die Gesamtpartei, da bei der OB-Wahl tendenziell pragmatischer gewählt wird und danach, wer wirklich aussichtsreich ist. Bei der Ratswahl wird dann in der Regel eher die echte Wunschpartei gewählt.

Die Diskrepanz zwischen Umfrage und Ergebnis und die Nähe von OB- und Ratswahlergebnis zeigt, was möglich gewesen wäre, wenn wir die 10 Wahlkreise hätten besetzen können. Das allerdings gelang nicht. Obwohl wir durchaus Kandidaten gehabt hätten, die eigentlich dazu bereit gewesen wären, überwog bei vielen die Angst vor sozialen Sanktionen und beruflichen Problemen bzw. Problemen für die eigene Familie, was angesichts der massiven Hetze gegen uns grundsätzlich verständlich ist. Das DDR-2.0-Klima, das die SPD-eigene NW, linke Parteien und Antifa / Bündnis gegen Rechts etc. gegen uns etabliert haben, hat hier die demokratische Vielfalt bei den Wahlen nachhaltig gestört.

Eine Schlussfolgerung für uns kann man auch aus dem für Bielefeld ungewöhnlich guten FDP-Ergebnis ziehen: Plakatkampagnen sind noch immer mobilisierender als man vielleicht vorher dachte. Ihre gute Werbeagentur hat der FDP diesmal sehr geholfen, und ohne die großangelegte Kampagne hätten ihr gewiss ein paar Prozente gefehlt. Die Tatsache, dass wir kaum plakatieren konnten, da unsere Plakate traditionell binnen kürzester Zeit beschädigt
abgerissen werden, und wir daher im Stadtbild viel weniger vorkamen, wird sich auch nochmal negativ auf unser Ergebnis ausgewirkt haben.
Geholfen haben dürfte der FDP auch das dominierende Wahlkampfthema: Verkehr und Jahnplatz. Obwohl auch wir dazu eine klare Positionierung hatten, so fällt dies doch nicht unter die mit der AfD assoziierten Kernthemen. „Unsere“ Kernthemen Sicherheit und Zuwanderung standen bei diesem Kommunalwahlkampf nicht im Mittelpunkt – obwohl sie im Mittelpunkt hätten stehen sollen. Bei der Forderung „Freie Fahrt für freie Bürger“ denkt der Wähler jedoch klassischerweise eher an die Liberalen als an die AfD.
Aufgrund der linksextremen Bedrohungslage in Verbindung mit den Corona-Bestimmungen war es uns so gut wie unmöglich, eigene Wahlveranstaltungen durchzuführen. Gastwirte, die uns Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, werden nicht selten von der Antifa bedroht – mindestens mit Boykottaufrufen, oft genug auch mit illegalen Aktionen und Gewalt. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel hätten wir mit noch größeren Problemen rechnen müssen. Thematisieren wir all dies, heißt es, die AfD schaffe sich „einen Opfermythos“. Auch hier wurde uns ein Mobilisierungsinstrument verwehrt, über das alle anderen Parteien trotz der Corona-Bedingungen verfügen konnten.
Zu einer schonungslosen Wahlanalyse gehört auch zu erwähnen, dass hier Querschüsse aus den (vormals) eigenen Reihen nicht hilfreich waren: Wenn ein ehemaliger Kreisvorsitzender sich kurze Zeit nach seinem Rücktritt und kurz vor Wahlkampfbeginn an die Presse wendet und direkt und bewusst dem politischen Gegner (bis hin zur Antifa, die dieses im Netz genüsslich ausgeschlachtet hat) Munition liefert, dann ist dies ebenfalls ein Faktor, der unserem Wahlziel alles andere als dienlich war.

Dass es nicht mehr eigentlich aussichtsreich platzierte Leute aus dem tollen Team unserer Rats-Reserveliste in den Stadtrat geschafft haben, tut mir persönlich sehr leid. Dr. Günter Dobberschütz, Heliane Ostwald und Jonas Vriesen sind, so weiß ich sehr gut aus der Zusammenarbeit im Kreisvorstand mit ihnen, hart arbeitende und integre Persönlichkeiten, die zu unserer Ratsarbeit viel Gutes hätten beisteuern können.

Nun werden Maximilian Kneller und ich die einzigen Stimmen der AfD im Rat sein. Das wird harte Arbeit, aber ich verspreche an dieser Stelle: Wir werden unser Bestes geben! Bielefeld braucht endlich eine konservativ-patriotische Opposition im Rat, die Protest und konstruktive Alternativen hörbar artikuliert.

Zumindest das haben wir erreicht – so wie wir übrigens auch erreicht haben, dass die AfD fortan in allen (!) Bezirksvertretungen, für die sie Kandidaten gestellt hat (7 von 10) mit jeweils einem Bezirksvertreter präsent ist: Martin Breuer in Brackwede, Maximilian Kneller in Mitte, Heliane Ostwald in Schildesche, Dr. Günter Dobberschütz in Jöllenbeck, Jonas Vriesen in Heepen, Ulrich Ameling in Sennestadt und Ricky Barylski in Stieghorst. Das ist, das darf man nun auch mal sagen, eine positive Bilanz!

Liebe Mitglieder, liebe Freunde: Wir haben zwar kein gutes Ergebnis erreicht – aber wir sind nun als AfD endgültig in der Kommunalpolitik angekommen. Wir haben faktisch Bielefelds älteste Wählergemeinschaft, die BfB, verdrängt und abgelöst. Wir haben endlich eine hörbare Stimme in den Entscheidungsgremien. Wir kriegen direkt mit, „was läuft“. Und: Die Presse kann uns nun nicht mehr ignorieren. Das ist, bei allem Ärger über das Ergebnis, ein großer Schritt nach vorn. Da müssen wir ansetzen, um unsere Präsenz in der Kommunalpolitik von nun an schrittweise weiter auszubauen. Genau das werden wir in den kommenden 5 Jahren vorantreiben, damit es bei der nächsten Kommunalwahl besser ausgeht.

Für uns als Kreisvorstand bedeutet das darüber hinaus, dass wir uns noch verstärkter der Mitgliedergewinnung zuwenden müssen. Ich appelliere auch an Sie, liebe Mitglieder und Freunde:

Lassen Sie sich von der Hetze gegen uns nicht einschüchtern! Stehen Sie mit uns zusammen für eine patriotische Alternative ein, auf dass wir in 5 Jahren in voller Stärke kandidieren und Kandidaten für sämtliche Wahlkreise des Rates und sämtliche Bezirksvertretungen aufbieten können.

Unsere Wahlkämpfer haben schon jetzt vorgemacht, wie es geht: Unermüdlich haben sie für unsere Partei Werbung gemacht – an Infoständen, über Flyer-Verteilaktionen und im Netz. Ihnen und ihrer Zivilcourage gilt unser allerherzlichster Dank – zumal man von eben jener Zivilcourage, so wissen wir alle, als AfD-Mitglied deutlich mehr braucht als es in anderen Parteien nötig wäre.

Und noch etwas gilt es anzumerken: Der Wahlkampf ist bekanntlich noch nicht ganz zu Ende. Am kommenden Sonntag, den 27.09.2020, wird es eine Stichwahl zwischen Pit Clausen (SPD) und Ralf Nettelstroth (CDU) geben.

Wie Sie sich hier entscheiden werden, ob Sie sich überhaupt entscheiden möchten, obliegt ganz Ihnen. Eines gilt es allerdings zu bedenken: Nicht nur Pit Clausen hat die Diskussion mit uns verweigert. Herr Nettelstroth hat kurz nach der Wahl verlauten lassen, seitens der CDU werde es weder Gespräche mit der Linken noch mit der, wie er uns nannte, „A-Partei“ geben. Damit hat der CDU-Kandidat eines nachdrücklich klar gemacht: Eine wirkliche Alternative zu Pit Clausen ist er nicht – die beiden Kandidaten unterscheiden sich im Wesentlichen nur durch die Farbe ihrer Partei und können für uns, in ihrem jetzigen Zustand, beide keine Partner sein.

Und nun heißt es für uns: An die Arbeit!

Herzliche Grüße