08.03.2021.
Bei einer gestrigen Volksabstimmung, haben sich unsere Nachbarn FÜR ein Verbot von Verhüllungen im öffentlichen Raum ausgesprochen. Dieses zielt besonders auf die Träger von Niqab und Burka ab. Mit Blick auf die Unterdrückung von Frauen im Islam und die damit verbundene Entmenschlichung – die einzig richtige Entscheidung! Wir wollen Gesicht zeigen – für Freiheit und Demokratie!
Übrigens – auch der private digitale Pass wurde von den Schweizern am Wochenende per Volksabstimmung abgewählt!
Auch wir von der AfD trauen unserem Volk die nötige Weitsicht zu, bei Volksabstimmungen richtungsweisende Entscheidungen zu treffen. Dies gewährt den mündigen Bürgern die Möglichkeit, über im Parlament beschlossene Gesetze abzustimmen.
Keine Grundgesetz-Änderung und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag sollte ohne diese Zustimmung abgeschlossen werden. Die Erfahrung zeigt, dass auf diese Art sogar gemeinwohlorientierter entschieden wird, als es durch Berufspolitiker geschieht.
