20.05.2021.

Industrieunternehmen, die CO2 ausstoßen, müssen dafür CO2-Abgaben zahlen. Die entsprechenden Zertifikate gibt es von den Umweltbehörden kostenlos, sie werden an die EU zurückgegeben und damit ist die Zeche gezahlt. Allerdings: Jedes Jahr bekommen die Unternehmen weniger Zertifkate für lau. Damit soll sichergestellt werden, dass sie auch weniger CO2 ausstoßen.

Wer keine Zertifikate mehr hat, muss sie teuer kaufen. Und wer dafür kein Geld hat? Der muss eigentlich die Tore dichtmachen. Doch egal ob britischer Stahl-Konzern oder rumänischer Kohle-Riese – die Regierungen lassen ihre Großbetriebe nicht vor die Wand fahren und greifen rettend ein. Damit verzerren sie den Wettbewerb und das könnte gerade der ehrliche deutsche Mittelstand zu spüren bekommen.

Viele unserer Betriebe sind durch unfaire Regierungsunterstützung in anderen EU-Ländern nicht wettbewerbsfähig. Pleiten drohen. Wir fordern: Schützt den deutschen Mittelstand vor illegaler Förderung in anderen EU-Ländern. Die EU-Klimapolitik muss auf den Prüfstand!

Klimahysterie gefährdet deutschen Mittelstand – schreibt die WELT