16.10.2021.
Ein Gastbeitrag von Alice Weidel.
Ausgerechnet die Parteien, die für den enormen Preisanstieg bei Kraftstoff, Heizöl und Gas verantwortlich sind, tun jetzt so, als wollten sie die Bürger in ihrer Not unterstützen. Doch es ist in Wahrheit der Staat, der sich an der Tankstelle die Taschen füllt: Rund 66 % des Preises für einen Liter Kraftstoff wird durch Steuern und staatliche Abgaben verursacht.
Von den beispielsweise erhobenen 2 Euro für einen Liter Super Benzin wandern also etwa 1,32 Euro direkt an den Fiskus. Mehrwert-, Energie- und CO2-Steuer sorgen für leere Portemonnaies an den Tankstellen und klingelnde Kassen in Berlin. Und dabei treffen diese Preissteigerungen nicht etwa den voraussichtlich zukünftigen Kanzler Olaf Scholz, der im Wahlkampf erklärte, sich aufgrund seines Einkommens nicht mit dem Benzinpreis beschäftigen zu müssen, sondern Sie: Die vielen Arbeitnehmer, die auf ein Auto angewiesen sind. Ebenso wie alle Handwerker, Mittelständler und den gesamten Logistikbereich – was sich neben der Inflation ebenfalls als Preistreiber bei allen Waren des täglichen Bedarfs bemerkbar macht.
Wir als AfD fordern die Politik auf, die CO2-Steuer umgehend zu streichen, die Mehrwertsteuer drastisch zu senken und die mit der Energiewende verbundene Energiesteuer abzuschaffen. Weder die CO2-, noch die Energiesteuer haben irgendeinen positiven Einfluss auf das Klima. Stattdessen dienen die hier erzielten Einnahmen dazu, die Misswirtschaft einer Bundesregierung auszugleichen, die längst nicht mehr den Bürgern dient, sondern vorrangig ideologischen Projekten und Zielen, die keinen Mehrwert schaffen. Das muss der Vergangenheit angehören. Deshalb: Bei der nächsten Wahl vielleicht doch AfD!
