21.04.2023.
Man fragt sich zurecht: Wie kann es sein, dass jemand wie Olaf Scholz als Bundeskanzler unser Land regiert? Untätig, lustlos, blutleer und gedächtnisarm und möglicherweise auch noch verstrickt in die sogenannten Cum-Ex-Skandale der Hamburger Warburg-Bank.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD und Abgeordneter im Bundestag, kann das ganz einfach erklären: Es gab für die Wähler offenbar gerade nichts Besseres. Alternativen findet man bei den etablierten Parteien auch heute nicht. Denn die Union hat mit Friedrich Merz einen, der dem amerikanischen Investment-Konzern Black-Rock nicht weniger nahesteht, als Scholz der Hamburger Bank. „Sie haben alle Dreck am Stecken“, so Brandner.
Insoweit ist es bemerkenswert, dass ausgerechnet die CDU/CSU-Fraktion jetzt ihren ersten Untersuchungsausschuss zu den möglichen Verfehlungen von Olaf Scholz als Hamburgs Erster Bürgermeister vor mehreren Jahren einberuft. Hat er aktiv dazu beigetragen, dass der Hansestaat Millionen von Steuern durch die Lappen gehen? Die Union will das herausfinden, allerdings sei schon der Antrag dürftig formuliert, wie Stephan Brandner bemerkt. „Mit sechs Seiten Untersuchungsauftrag kämen Sie bei uns nicht weit. Opposition müssen Sie noch lernen, aber wir sitzen ja neben ihnen“, so Brandner.
Das Scholz als Kanzler alles andere als geeignet ist – Brandner nennt Ihn einen „Joe Biden für Arme“ – liege auf der Hand und deshalb schließt sich die AfD auch dem Antrag an. Allerdings gebe es noch so viele weitere wichtige Themen, die einer dringenden Aufarbeitung durch das Parlament bedürften. Und die Gefahr ist groß, dass mit der Union in der Zukunft noch so einige hinzukommen.
