05.02.2019.
Beatrix von Storch: „Haldenwang hat Verfassungsschutz zur Schutzmacht von Islamismus und muslimischen Antisemitismus umfunktioniert“
Beatrix von Storch veröffentlichte vor kurzem einen Gastbericht im bekannten israelischen Sender Arutz Sheva 7. In dem Beitrag ging es um die „Verfolgung“ der AfD in Deutschland durch den Verfassungsschutz. Der Titel des Berichts: „Die deutsche Regierung verfolgt Freunde Israels, keine Antisemiten“.
Sie schreibt: „Der neue Chef des deutschen Geheimdienstes, Thomas Haldenwang, kündigte an, er werde prüfen, ob er die pro-israelische AfD beobachten soll. Die Partei ist wegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus angeklagt. Der Geheimdienst ignoriert jedoch offenkundigen Antisemitismus von anderer Seite.“
In Arutz Sheva 7 schreibt Beatrix von Storch:
„Leider hat der Verfassungsschutz seinen 442-seitigen Bericht nicht veröffentlicht, in dem erklärt wird, warum der die AfD als angebliche Bedrohung der Demokratie betrachtet. Der Bericht wurde jedoch unter der Hand an mehrere linke Medien wie den Tagesspiegel und die Süddeutsche Zeitung weitergereicht. Der Grund dafür ist eine politische Gefälligkeit des Inlandsgeheimdienstes und seinem neuen Chef Thomas Haldenwang gegenüber der Bundesregierung. Dieses Vorgehen muss alle beunruhigen, die sich über den radikalen islamischen Terror und die Sicherheit von Juden und Christen in Deutschland Sorgen machen.“
Und wie geht der neue Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang nun mit diesen Tatsachen um ?
„Statt Islamismus und muslimischen Antisemitismus zu bekämpfen, denunziert er die Aufforderung, gegen hetzerische und eindeutig verfassungsfeindliche Äußerungen vorzugehen, selbst als verfassungsfeindlich. Wenn das Ganze nicht so traurig wäre, wäre es fast schon komisch. Es ist aber traurig, weil Haldenwang damit den Verfassungsschutz zur Schutzmacht von Islamismus und muslimischen Antisemitismus umfunktioniert, die er eigentlich bekämpfen sollte,“ so Beatrix von Storch.
Tage zuvor äußerte sich Beatrix von Storch ähnlich :
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