23.06.2019.

Trotz dunkler Wolken am Konjunkturhimmel weiterhin ungebremste Zuwanderung.

Ein Gastbeitrag von Eugen Prinz.

Das wichtigste Thema der Deutschen ist nun die „von Menschen gemachte Klimakatastrophe“, die in den nächsten Jahren zahlreiche Inselstaaten nach dem Vorbild von Atlantis ins Meer versenken, fruchtbare Böden in Wüstenstaub verwandeln und die Polregionen in Badeorte verwandeln wird. Angesichts dieser medial erzeugten Trugbilder ist der deutsche Michel blind geworden für jene Entwicklungen, die tatsächlich dazu geeignet sind, unserem Land – so wie wir es kennen – den Garaus zu machen.

Dabei bräuchten die Deutschen nur mit offenen Augen durch die Innenstädte und bereits transformierte Stadtviertel zu gehen. Würden sie das tun, könnten sie feststellen, dass die Anzahl erkennbar kulturfremder Menschen in unserem Land unaufhaltsam zunimmt. In manchen Gegenden hört man kaum noch ein deutsches Wort.

Jeden Tag ein Dorf voller kulturfremder Zuwanderer

Wie aus den aktuellen Zahlen des Bundesamts für Migration und der Bundespolizei hervorgeht, ist die Balkanroute wieder durchlässiger geworden. Im Schnitt werden derzeit im „Easy-System“ zur Erfassung der Asylbewerber täglich 500 neue Flüchtlinge registriert. Auf das Jahr gerechnet sind das mehr als 180.000 Neubürger, also eine Großstadt. Die meisten kommen aus Syrien, Afghanistan, Somalia und anderen afrikanischen Ländern.

Das Flughafenverfahren – ein weiterer zahnloser Tiger

Zwei Drittel davon reisen über die Türkei nach Bulgarien ein und schlagen sich dann anschließend weiter nach Deutschland durch. Offenbar nimmt die Türkei den Grenzschutz zu Bulgarien nicht ernst oder lässt aufgrund des angespannten politischen Verhältnisses zur EU die Flüchtlinge sogar vorsätzlich durch.

Ein weiteres Drittel der jährlichen Zuwanderung geschieht mittlerweile per Flugzeug. Es wird meist darauf geachtet, einen Zielflughafen auszuwählen, auf dem nicht das so genannte „Flughafenverfahren“ praktiziert wird. Das sind alle Airports außer Berlin-Schönefeld, Düsseldorf, Frankfurt/Main, Hamburg und München.

Das Flughafenverfahren mögen die Asylbewerber nicht, denn jeder Flüchtling, der keine oder gefälschte Ausweispapiere mit sich führt oder aus einem sicheren Herkunftsland stammt, wird von der Bundespolizei in eine Flüchtlingsunterkunft im Transitbereich gebracht, so dass er juristisch gesehen deutschen Boden gar nicht betritt. Der Asylsuchende muss das Asylgesuch unmittelbar nach der Ankunft gegenüber der Bundespolizei begründen und darf die Unterkunft nicht verlassen, bis über das Gesuch entschieden worden ist. Wird es abgelehnt, fliegt er umgehend zurück.

Deshalb kommen jetzt immer mehr Asylbewerber auf Zielflughäfen an, die für dieses Verfahren nicht ausgestattet sind. Diese leiten dann die ankommenden Flüchtlinge, die während des Einreiseflugs ihren Pass „verloren“ haben, an die nächste Erstaufnahmestelle weiter, auf dass sie dann jahrelang um ihr Bleiberecht prozessieren können. Abschiebung? Fehlanzeige, wie wir alle wissen.

Die derzeitige Schutzquote, also der Anteil der positiven Asylentscheidungen, liegt für die Flüchtlinge, die in Deutschland registriert werden, unterhalb von 30 Prozent. Das heißt: Nicht einmal jeder dritte Flüchtling hat ein Anrecht auf Asyl. Und trotzdem bleiben fast alle da.

Dass der Umgehung des Flughafenverfahrens durch die Flüchtlinge kein Riegel vorgeschoben wird, ist gewolltes Staatsversagen, wie das Ergebnis entsprechender Recherchen durch den Journalisten Roland Tichy zeigt.

Die jährlichen Zugaben

Die vorher erwähnten 180.000 Asylbewerber sind jedoch nur ein Teil der derzeitigen jährlichen Zuwanderung. Daneben gibt es noch die Binnenmigration von Flüchtlingen aus anderen europäischen Ländern, die dort zwar einen Asylantrag gestellt haben, aber mit den gezahlten Sozialleistungen nicht zufrieden sind und sich deshalb auf den Weg nach Deutschland machen. Bei einem nicht geringen Teil dieser „Schutzsuchenden“ übernimmt schließlich dann doch der dumme Michel das Asylverfahren, nachdem die X-te Abschiebung gescheitert ist. Und das heißt dann über kurz oder lang: Bleiberecht.

Und da sind dann noch die Flüchtlings-Kontingente, die Deutschland aufgrund zwischenstaatlicher Übereinkommen laufend von Griechenland, Italien und der Türkei ohne eine wirkliche Gegenleistung übernimmt. Diese „Neubürger“ reisen mit Visa ein, fallen also praktischerweise nicht unter die Asylbewerberstatistik und bleiben so von der öffentlichen Aufmerksamkeit verschont.

Dasselbe gilt für den Familiennachzug. Im Jahr 2016 wurden 103.883 Visa für  „Familienzusammenführungen“ ausgestellt, in 2017 stieg die Zahl auf 117.992 und im ersten Quartal 2018 waren es 27.551. Allein schon der Familiennachzug reicht jedes Jahr für eine neue Großstadt, die jedoch nicht gebaut wird.

Die gewaltige Hypothek auf die Zukunft

Man muss sich im Klaren darüber sein, dass jeder Zuwanderer aufgrund der bestehenden Rechtslage sein Leben lang Anspruch auf bestimmte Leistungen hat, die ungeachtet der wirtschaftlichen Situation Deutschlands erbracht werden müssen. Wenn der Staat aufgrund einer Rezession und des damit verbundenen Einbruchs der Steuereinnahmen das Geld nicht hat, muss er es eben aufnehmen und neue Schulden machen.

Die Wolken am Konjunkturhimmel verdunkeln sich gegenwärtig deutlich. Die Automobilindustrie und damit auch die Zulieferer werden gerade von der etablierten Politik in die Mangel genommen. Ihnen droht das selbe Schicksal wie den Energieerzeugern, deren Geschäftsgrundlage die Merkel-Regierung mit der Energiewende schweren Schaden zugefügt hat. Die goldenen Zeiten in Deutschland neigen sich definitiv dem Ende zu.

Bekanntermaßen wird ein nicht geringer Teil der Flüchtlinge aufgrund mangelnder Qualifikation für den deutschen Arbeitsmarkt auf lebenslange Transferleistungen angewiesen sein. Dazu kommt eine große Anzahl in prekären Arbeitsverhältnissen, die bezuschusst werden müssen. Das gilt später auch für die Rente dieser Zuwanderer. Zudem benötigt jeder Flüchtling ein Dach über dem Kopf. Und das bei den hohen Mieten und der Wohnungsnot, die in vielen Teilen Deutschlands herrscht. Wenn das Beispiel des Berliner Senats Schule macht, fünf Jahre lang Mieterhöhungen per Gesetz zu verbieten, dann wird mangels Rendite bald kein Unternehmer mehr Lust haben, Wohnungen zu bauen. Aber es gibt ja noch die maroden Brücken, unter denen vorzugsweise dann die Deutschen hausen können.

An die Reaktion der jungen Zuwanderer aus gewaltaffinen Kulturkreisen auf später einmal notwendige Leistungskürzungen mag man gar nicht denken.

All das hat der deutsche Michel ausgeblendet. Er starrt lieber wie ein hypnotisiertes Kaninchen auf Klima-Gretl, die mit weit aufgerissenen Augen den Weltuntergang prophezeit. Der Untergang kommt für die Deutschen auch noch. Aber er hat nichts mit dem Wetter zu tun.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.