08.06.2019.

Von mehr als 100.000 abgelehnten Asylbewerbern kaufte sich Deutschland seit 2014 frei. Sie erhielten Geld, um Richtung Heimat aufzubrechen – und standen plötzlich wieder vor der Tür.

Mit der Ausreiseaufforderung im Nacken erst zum Amt, um die Förderung einzustreichen, dann flugs über die Grenze. Doch schon wenig später gibt es häufig ein Wiedersehen bei den deutschen Asylbehörden. Das passierte in den letzten zwei Jahren immerhin 2.506 Mal und legt den Verdacht des Missbrauchs nahe. Jährlich gut 1.000 Asylfolgeanträge von bereits abgelehnten Asylbewerbern mit Rückkehrförderung sprechen hier eine deutliche Sprache.

Wer in Deutschland keine Bleibeperspektive hat, der wird ermutigt, freiwillig zu gehen. Damit man die meist aus Ost- und Südeuropa stammenden Ausreisepflichtigen los wird, schießt der Staat Geld zu. Für das Jahr 2018 belief sich das Förderprogramm auf knapp 9,5 Millionen Euro. Zusätzlich wurden 19,75 Millionen Euro für das Programm „Starthilfe Plus“ aufgewendet. Dieses gewährt weitere finanzielle Hilfen, etwa für eine neue Bleibe im Heimatland.

Fast 30 Millionen Euro für Personen, die gar nicht hier sein dürfen und sich teils nochmal in die Schlange bei den Asylbehörden einreihen? Da nutzt es auch nichts, wenn in homöopathischen Dosen die Förderung zurückgezahlt wird. Wer in Deutschland keine Bleibeperspektive hat, muss gehen – ohne Wenn und Aber! Alles andere lädt zu ungehemmten Missbrauch ein.

https://www.spiegel.de/…/rueckkehrhilfe-hunderte-asylsuchen…

https://www.zeit.de/…/asylpolitik-wiedereinreise-rueckkehrh…