23.08.2019.
Eine offene Gesellschaft brauche einen Diskurs über alle Themen, denkt Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Verfassungsschutzpräsident. Zugleich warnte er vor dem Islamismus, der sich in Institutionen, Parteien und Vereine schleicht, um seine gefährliche Ideologie zu verbreiten. Doch der Widerstand in Deutschland dagegen ist schwach.
In einem Exklusiv-Interview mit der EPOCH TIMES sagte kürzlich der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass man in einer offenen Gesellschaft einen Diskurs über alle Themen brauche. Er wehre sich dagegen, dass etwas tabuisiert werde, nur weil ein vermutlich Rechter über ein Thema gesprochen oder geschrieben habe.
Das Grundgesetz sehe vor, dass man über alle Themen in der Gesellschaft rede, egal, ob rechts, links, islamistisch, ökologisch, oder über extremistische Themen, „schon allein um die Extremisten mit Argumenten von der Richtigkeit der demokratischen Grundordnung zu überzeugen“.
Doch manche Spitzenpolitiker und manche Medien würden teilweise nicht mehr wollen, dass über bestimmte Themen gesprochen werde.
Islamismus, die schleichende Gefahr.
Zuvor im Interview war Maaßen auch auf den Islamismus eingegangen, den er für eine große Bedrohung für unsere Gesellschaft hält. Dabei darf man nach Maaßens Ansicht nicht nur den islamistischen Terrorismus sehen, den jeder wahrnehmen könne, wenn es Terroranschläge gebe, sondern auch den islamistischen Extremismus, den man nicht so wahrnehme, der schleichend sei.
Es seien jene, die es schaffen würden, in Organisationen zu gehen, in Ausländervereine einzutreten, in Parteien einzutreten „und dort subversiv ihre politischen und religiösen Auffassungen zu platzieren“.
Maaßen warnte eindringlich vor dieser Gefahr für die Gesellschaft. Doch nicht nur vor dem Islamismus: Die unterschiedlichen Extremismen, die wir hätten, könnten dazu führen, dass die Gesellschaft instabiler werde.
Deutschland zurück ins Mittelalter?
Beim Islamismus sei das grundlegende Problem, dass dieser mit den Menschenrechten, „wie wir sie uns im Westen über Jahrhunderte mühsam erarbeitet haben – auch mit vielen Rückschlägen – nicht kompatibel ist.
Er will es nicht, so der Ex-Verfassungsschutzpräsident unseres Landes. Denn der Islamismus will dahin zurück, ist sich Maaßen sicher, wo Deutschland vor der Reformation war, wie im Mittelalter.
Wo bleibt der Widerstand der Gesellschaft?
Doch dagegen müsse man stärkeren Widerstand leisten, „gegen diesen Islamismus in Form eines legalistischen eines schleichenden Extremismus, den man nicht mit Tötungsdelikten auf der Straße wahrnimmt“, den man nur schleichend wahrnehme. Die Islamisten würden versuchen, in Parteien hineinzugehen oder in Rundfunkräte.
„Da erwarte ich einen größeren Widerstand unserer Gesellschaft gegenüber diesen Personen und dieser Ideologie.“
