27.08.2019.
Unser Fraktionschef der Landtags-AfD, Markus Wagner, wünscht sich einen Neuanfang für den Landesverband der NRW-AfD. Im Interview mit dem WDR sagte er, er halte eine komplette Neuwahl im Oktober für notwendig.
Dazu müssten die restlichen Vorstandsmitglieder geschlossen zurücktreten. Im Juli gab es einen chaotischen Parteitag in Warburg. Damals traten neun von zwölf Vorständen zurück, die restlichen weigerten sich. Abwahlanträge gegen sie scheiterten an einer notwendigen Mehrheit von zwei Dritteln der Delegierten.
Seitdem wird die Partei von den verbliebenen Vorständen geführt.
Markus Wagner sagte im Gespräch, für die Arbeit der Fraktion würde der Streit zwar keine Auswirkungen haben. Allerdings hält er die komplette Neuwahl des Vorstandes für angemessen.
Laut Parteisatzung müssen im Oktober eigentlich nur die freien Posten für die bis Dezember laufende Amtszeit gewählt werden. Allerdings gibt es aus der Partei Signale, dass auch die verbliebenen Vorstandsmitglieder ihre Ämter zur Verfügung stellen werden.
Angesprochen auf die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien im Landtag, kritisierte Markus Wagner CDU, SPD, FDP und Grüne. So würden Anträge von der AfD stets geschlossen abgelehnt, aber dann mit etwas Zeitverzug von einer anderen Partei erneut vorgelegt. Er nannte als Beispiel einen Antrag zur Flugsicherheit, den die SPD ein Jahr nach der AfD eingebracht hätte.
Keine Schuld sieht der AfD-Fraktionschef bei einen Eklat um Bergleute, die eine betriebsbedingte Kündigung erhalten hatten. Die AfD hatte mit den Bergleuten zusammen einen Antrag gegen die Entlassung eingebracht.
In der Sitzung protestierten die Bergleute dann im Zuschauerbereich. Markus Wagner versicherte, die AfD habe die Bergleute nicht angestachelt. Sie hätten lediglich auf die ablehnende Haltung und Reden der anderen Parteien reagiert.
Hier das komplette Interview zum Mithören.
