16.01.2020.
Die AfD wird erwachsen.
Am Samstag, den 11.01.2020 fand der fünfte Kommunalkongress unserer Fraktion im Düsseldorfer Landtag statt. Schon traditionell hatte die Landtagsfraktion bekannte Gesichter aus Politik und Wirtschaft eingeladen, um dringende kommunalpolitische Themen zu diskutieren.
Seien es die Umweltspuren in deutschen Städten, die zunehmend zu Verkehrschaos und Stau führen, seien es landesrechtliche Aspekte des kommunalen Ausländerrechts in Zeiten der Massenzuwanderung, oder die ungeliebten Straßenausbaubeiträge, der Themenkatalog war umfassend und informativ.
Der Verein für Kommunalpolitik VfK stellte sein umfangreiches Veran-staltungs- und Bildungsangebot vor. Auch unser Sprecher Rolf Diekwisch und unserer Schatzmeisterin waren vor Ort, um sich zu informieren.
In Anbetracht der Kommunalwahlen im September ist das Angebot des VfK von großem Wert. Auch der KV Bielefeld wird erstmalig antreten, um in den Stadtrat einzuziehen und bei der Gestaltung Bielefelder Kommunalpolitik mitzureden. Gründe, sich einzumischen, gibt es reichlich!
Sei es das Ausrufen Bielefelds als „sicherer Hafen“, obwohl auf dem Wohnungsmarkt schon lange nichts mehr geht…
Sei es der unvollständig geplante Neubau der Gesamtschule Schildesche ohne entsprechende Zuwege…
Sei es das Ausrufen eines „Klima-Notstands“ in Bielefeld, durch den sich die Stadtverwaltung ermächtigt gefühlt hat, eine radikale Verkehrswende mit angesagtem zweijährigen Chaos in der City auf den Weg zu bringen und gleichzeitig eine für Millionen ausgebaute Umgehungsstraße (B 68) auf zwei Fahrspuren mit einem je drei Meter breiten Fuß- und Radweg zurück-zubauen…
Wo bleiben Augenmaß und Verstand?
Deshalb: Zeit für einen Wechsel! Zeit für die AfD!
