15.05.2020.
Der Bundesvorstand der AfD hat die Mitgliedschaft des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz für nichtig erklärt. Gegen den faktischen Ausschluss will er vorgehen.
Der AfD-Bundesvorstand hat die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz, dem AfD-Landesvorsitzenden in Brandenburg, für nichtig erklärt. Das bestätigte Parteisprecher Bastian Behrens. Der Vorstand beschloss mit 7 Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und einer Enthaltung die Annullierung von Kalbitz‘ Parteimitgliedschaft.
Aus Sicht des Bundesvorstands sei Kalbitz nicht wirksam Parteimitglied geworden, „deswegen erlischt die Mitgliedschaft“, sagte Behrens.
Der 47-jährige Kalbitz war seit 2017 Mitglied des AfD-Bundesvorstands. Er ist neben dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke der bekannteste Vertreter des Flügels.
In dem Beschluss heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben „wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der ‚Heimattreuen Deutschen Jugend‘ (HDJ)“ und „wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft“ bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.
Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgetragen, schriftlich Auskunft zu früheren Vereinsmitgliedschaften und Kontakten zu geben. Dieser hatte daraufhin eingeräumt, er halte es für „durchaus möglich und wahrscheinlich“, dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) auf einer „Interessenten- oder Kontaktliste“ der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei.
Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD: Wer einer der dort aufgeführten Organisationen angehört hat, darf nicht Parteimitglied sein.
Kalbitz kündigt juristische Schritte an. Er will gegen seinen De-facto-Ausschluss vorgehen. Er bedauere diese Entscheidung und werde „alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten“, sagte er.
