26.11.2020.

Das ist schon zynisch: Noch am selben Tag, als die Verlängerung des Lockdowns und damit das sichere Ende für unzählige Unternehmen beschlossen wurde, einigte sich ein Kabinettsausschuss der Regierung auf ein Maßnahmenpaket für den »Kampf gegen Rechts«. Kostenpunkt: 1.000.000.000 Euro.

Zudem will man einen Bundesbeauftragten gegen Rassismus einsetzen, den Begriff „Rasse“ im Grundgesetz ersetzen und antisemitische und rassistische Beleidigungen unter Strafe zu stellen.

https://bit.ly/3q5rDsD

Was das bedeutet, ist längst klar:

  • Mehr hart erarbeitete deutsche Steuergelder für äußerst fragwürdige linke bis linksextreme Netzwerke und Institutionen.
  • Mehr Geld für antifaschistische »Rechtsextremismusexperten«.
  • Mehr Geld für fragwürdige und einseitige Dokumentationen und linke Kampagnen.
  • Mehr Geld für Zensur und Kampf gegen die Meinungsfreiheit.

Und das zur selben Zeit, in der unser Land auf die größte Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten zugeht. Diese Regierung gehört abgewählt!