13.12.2020.
Ein Beitrag von Florian Sander.
Mit einem temperamentvollen Redebeitrag hat letzte Woche Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, nun der Kanzlerin und ihrer Familienministerin Giffey (SPD) im Bundestag die Leviten gelesen.
Der Einzug der AfD 2017 habe für den Bundestag eine „patriotische Stoßlüftung“ bedeutet, erklärte Reichardt, der auch Landesvorsitzender der sachsen-anhaltinischen AfD ist, die jüngst im Zuge des Magdeburger GEZ-Streits mit ihrem Druck eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags verhindert hatte. Der Kanzlerin warf er Kälte und Herzlosigkeit gegenüber Kindern vor, die sich im aktuellen Familienhaushalt ausdrücke – wie auch in ihrer Äußerung, Kinder sollten doch in die Hände klatschen und Kniebeugen machen, wenn sie im Klassenraum frierten.
Besonders die SPD stand im Fokus von Reichardts Kritik: „Warum nennt sich die SPD eigentlich noch Arbeiterpartei?“, so seine Kernfrage, wo sie sich anstatt der Familienförderung lieber um feministische Nischenprojekte wie Frauenquoten für Aufsichtsräte und damit eine winzig kleine Schwerverdiener-Klientel kümmere.
Hitzig wurde es dann, als es um das berüchtigte, millionenschwere Programm „Demokratie leben!“ ging, mit dem allerlei linksextreme Projekte „gegen rechts“ finanziert werden, das aber Inititiaven etwa gegen islamistischen Fundamentalismus missen lässt. Es sei ein „Bekämpfungsprogramm gegen kritische Bürger und die konservative Opposition“, das es in Deutschland nicht geben dürfe, so Reichardt – und das alles in Zeiten, in denen an deutschen Schulen das Köpfen eines islamkritischen Lehrers „von muslimischen Schülern verharmlost, wenn nicht gar gefeiert“ werde: „Wo sind da Ihre Sofortmaßnahmen, Frau Ministerin?“ Eine Antwort blieb die Ministerin, die derzeit massiv wegen Plagiatsvorwürfen zu ihrer Doktorarbeit unter Druck steht, auch weiterhin schuldig.
Die ganze Rede könnt ihr euch hier anschauen:
