01.12.2020.

Wahlprüfungsausschuss war abgekartetes Spiel.

Die sich abzeichnende mehrheitliche Haltung des Wahlprüfungsausschusses, das Ergebnis im Wahlkreis 5 (Stauteiche) sei rechtmäßig und bedürfe keiner Neuwahl, ist aus Sicht der AfD-Ratsgruppe eine Farce.

Ihr Ratsherr Maximilian Kneller erklärte hierzu: „Dieses Gremium wurde eingesetzt, um die offensichtlichen Ungereimtheiten genau zu überprüfen. Schon, als man die AfD mit Taschenspielertricks aus dem Gremium hielt, war klar: Man möchte scheinbar lieber ‚unter sich‘ sein.

Dass die AfD in Bielefeld auf ein besonders undemokratisches Umfeld stößt, war uns bei dem Anteil, den linke und linksradikale Parteien im Rat haben, klar. Dass nun aber auch noch offizielle Gremien ihre Mauschelei an die Presse durchstechen, statt die Fakten transparent im Rat vorzustellen, hat schon Bananenrepublik-Qualität.“

Die AfD Bielefeld behalte sich rechtliche Schritte vor, sofern das Ergebnis des Wahlprüfungsausschusses aus ihrer Sicht zweifelhaft sei.