23.01.2021.
Zahlreiche Kommunen sind aufgrund der Coronakrise derart klamm aufgestellt, dass von den Schwimmbädern, über Theater und Kinos bis zum Jugendzentrum der infrastrukturelle Shutdown erst noch bevorsteht. Hinzu kommen saftige Gebührenerhöhungen für die Wasserversorgung, Straßenreinigung und Müllentsorgung, auch teurere Parkgebühren sowie eine höhere Grundsteuer sind vielerorts in der Diskussion. Ebenso sollen dringend benötigte Investitionen für Schulen, Kitas und Verkehrsprojekte wegfallen. Schon im letzten Jahr fehlten 12 Milliarden Euro in den Kassen, wovon der Bund die Hälfte zusteuerte.
Natürlich brechen durch den politisch verordneten Lockdown zahlreiche Einnahmen weg – wo Geschäfte schließen müssen oder gar insolvent werden, ist kein Euro mehr zu holen. Fakt ist aber, dass die Kommunen schon seit Jahren insbesondere wegen der finanziellen Belastung durch die unkontrollierte Migration auf dem Zahnfleisch gehen. 2019 beliefen sich die Kosten auf 23,1 Milliarden Euro, zahlreiche Gemeinden baten um Hilfe.
Da Deutschland mit der Steuer- und Abgabenlast schon jetzt weltweit führend ist, verbietet sich jede weitere Erhöhung. Stattdessen sollte klar analysiert werden, wohin die deutschen Steuermilliarden abfließen, ohne dass die weltmeisterlich zahlende Bevölkerung etwas davon hat. Im besten Deutschland aller Zeiten stehen wir zukünftig vor geschlossenen Schwimmbädern und Kultureinrichtungen. Die Kollateralschäden durch die Corona-Zwangsmaßnahmen der Bundesregierung – stets goutiert durch den bunten Bundesrat – werden uns noch auf Jahrzehnte hinaus Mahnung sein, wie man ein Land abwirtschaften kann!
https://www.welt.de/…/Kommunen-Jetzt-wird-das-Leben-in…
https://www.handelsblatt.com/…/migration…/25858084.html
Diesen Beitrag haben wir von Alice Weidel übernommen.
