16.06.2021.
Die Mehrheit der Deutschen sieht die Meinungsfreiheit laut einer Allensbach-Umfrage in Gefahr. Gerade einmal 45 Prozent der Befragten gaben an, dass man seine politische Meinung noch frei sagen darf. Das ist der mit Abstand niedrigste Wert seit 1953!
Verwundern kann das nur wenig. Zwar werden politische Meinungen rechtlich nicht sanktioniert. Faktisch sieht die Lage aber sehr oft anders aus:
Andersdenkende werden denunziert, bloßgestellt, angegriffen und in ihrer gesellschaftlichen Existenz massiv eingeschränkt. Weil sie mit Extremisten gleichgesetzt werden, verlieren sie ihre Jobs, bekommen Auftrittsverbote, werden von Antifaschisten angegriffen, müssen oft unberechtigte Hausdurchsuchungen erdulden. Sie werden in der Öffentlichkeit von Politik und Medien einseitig lächerlich gemacht oder sogar vom Verfassungsschutz beobachtet.
Dadurch entsteht ein bedrohliches Klima der Angst: Viele Menschen halten sich mit ihrer Meinung lieber zurück und ergeben sich der „Tyrannei der Mehrheit“, damit sie nicht das gleiche Schicksal erleiden. Bestrafe einen, erziehe Hundert.
Dabei ist es gerade die freie Meinungsbildung ein unerlässlicher Bestandteil einer funktionierenden freiheitlichen Demokratie. Ohne sie rutscht unser Land immer mehr in eine einseitige politische Richtung und die Spaltung in der Gesellschaft nimmt zu.
Deshalb setzt sich die AfD vehement für die Meinungsfreiheit und damit auch die Demokratie in Deutschland ein. Schluss mit den Sprechverboten! Nur mit echtem Mut zur Wahrheit können wir die Probleme in unserem Land ansprechen – und lösen!
