01.12.2022.
34.100 Bielefelder sind jeden Monat darauf angewiesen, dass ihnen der Staat Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich auch Hartz IV, überweist. Diese Grundleistung wird aus Steuergeldern finanziert, die Erwerbstätige tagtäglich in ihrem Beruf erwirtschaften.
Im Gegenzug werden sie dafür bei einem mehr als einem Jahr andauernden Jobverlust selbst vom sozialen Netz aufgefangen.
Immer wieder wird dieses System – und damit die steuerzahlende Bevölkerung – Opfer von Betrug und Missbrauch. Besonders kriminelle Clans werden immer wieder des Sozialbetrugs überführt. 2020 flog ein Fall in Leverkusen auf, bei dem 400.000 Euro Sozialleistungen kassiert wurden, während der Bezieher in einer Luxusvilla lebte.
Die Täter: Der aus Südostanatolien stammende Al-Zein-Clan.
Auch in Bielefeld sind viele Hartz-IV-Bezieher Angehörige anderer Staaten. 45 Prozent aller hier lebenden Langzeitarbeitslosen sind keine Deutschen. Und das, obwohl der Ausländeranteil in Bielefeld nach Angaben der Stadt bei 16 Prozent liegt.
Mit zu bedenken ist, dass zu den 55 Prozent der deutschen Sozialhilfeempfänger auch Migranten mit einem deutschen Pass gerechnet werden. Der Anteil ausländischer Begünstigter liegt also vermutlich deutlich über 45 Prozent.
Dr. Florian Sander, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Gruppe im Bielefelder Rat, konstatiert: „Die Unterstützung arbeitsloser Ausländer hat sich im Bund zwischen 2010 und 2021 fast verdoppelt. Diese Zahlen sind Fakten, keine Fake News, wie es von links gern unterstellt wird. Und dabei handelt es sich nicht nur um eine Verhöhnung eines jeden arbeitenden Bielefelders, sondern auch um einen weiteren Beleg für die gescheiterte Migrationspolitik der Altparteien. Die massive Einwanderung in die Sozialsysteme muss endlich gestoppt werden!“
