16.07.2023.
Im Zuge NRW-weiter Razzien wurde in Bielefeld eine mutmaßliche IS-Terroristin verhaftet. Die Festnahme macht einmal mehr klar: Islamismus geht uns alle an und stellt auch für Bielefelder eine reale Gefahr dar. Deshalb fordern wir als AfD-Ratsgruppe eine Bielefelder Gedenkstätte für die Opfer des „Islamischen Staats“ und islamistischer Gewalt.
Dr. Florian Sander, Vorsitzender der AfD-Ratsgruppe, stellt fest: „Bielefeld unterhält einen Gedenkort für die Opfer rechtsextremer Gewalt, obwohl es im Rahmen der überregional bekannt gewordenen Morde weder im Falle der Opfer noch der Täter eine direkte Verbindung zu dieser Stadt gibt. Die Gefahr durch Islamisten hingegen betrifft Bielefeld direkt, wie die Festnahme der mutmaßlichen IS-Terroristin zeigt. Wenn also eine Gedenkstätte für Opfer rechtsextremer Gewalt in den Augen der Stadtverwaltung und der Ratsmehrheit eine Berechtigung hat, müsste der Bedarf nach einem Denkmal für Opfer islamistischer und jihadistischer Gewalt erst recht bestehen.“
Wir als AfD-Ratsgruppe haben daher eine Anfrage an die Stadtverwaltung und den Oberbürgermeister gestellt. Uns interessiert, ob seitens der Stadtverwaltung eine Gedenkstätte für die Opfer islamistischer Gewalt geplant ist. Außerdem fragen wir nach, ob angedacht ist, einen Dialogprozess über die Errichtung eines solchen Gedenkortes mit den islamischen Gemeinden und Verbänden anzustoßen.
