06.08.2023.
Die Stadt Bielefeld kalkuliert bei den Kosten für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof mit 12 bis 14 Millionen Euro. Neben allen Fördergeldern wird die Stadt Eigenkosten in Höhe von mindestens (!) 3,5 Millionen Euro tragen müssen.
Für diese Kosten muss die Allgemeinheit aufkommen, also auch Steuerzahler, die gar kein Fahrrad fahren oder besitzen.
Maximilian Kneller, Ratsherr der AfD in Bielefeld, findet das ungerecht und hat eine Lösung parat: „In anderen Ländern respektive der Schweiz wird eine Kostenbeteiligung von Radfahrern auf Bundesebene diskutiert. Mehrere Politiker bringen dort parteiübergreifend einen Gesetzesentwurf auf den Weg, der eine Vignette pro Fahrrad und Jahr vorsieht, die etwa 20 Franken kosten soll. Das ist eine faire Lösung für alle. Wer zusätzliche Rechte oder wie im Falle Bielefeld ein exklusives Fahrradparkhaus bekommt, muss auch zusätzliche Pflichten auf sich nehmen. So ähnlich argumentieren auch die Schweizer.“
Bereits im März des letzten Jahres fragte die AfD-Ratsgruppe die Verwaltung der Stadt Bielefeld, inwiefern geplant sei, Radfahrer am kostenintensiven Ausbau der Radinfrastruktur zu beteiligen, etwa in Form einer Vignette. Die Antwort fiel seinerzeit mager aus.
Aus diesem Grund hat die AfD-Ratsgruppe Bielefeld auf Initiative von Maximilian Kneller eine neue Anfrage gestellt.
Wir möchten wissen, wieviel Geld die Einführung besagter Vignette in die Kassen der Stadt spülen und wie stark sie den fahrradlosen Bielefelder dadurch entlasten würde. Außerdem erfragen wir, welche sonstigen Planungen, Radfahrer fair an den Kosten der Verkehrswende zu beteiligen, geplant sind. Die Anfrage wird bei der dieswöchigen Ratssitzung besprochen werden.
