05.01.2024.

Ende Januar ruft das sogenannte „Bündnis gegen Rechts“, dem unteranderem SPD, Grüne, Linke, Die PARTEI, DGB und diverse Antifa-Organisationen angehören, zu einer großen Demonstration gegen die AfD auf.

Dabei müssen sich die Veranstalter allerdings eingestehen, dass im Vergleich zu der Demonstration am 19. Januar 2015 vermutlich nur 20 bis 30 Prozent der Anzahl der damaligen Demonstrationsteilnehmer erscheinen werden.

Von Selbstreflexion dennoch keine Spur: Stattdessen sprechen die Initiatoren, wie etwa Grünen-Ratsmitglied Klaus Rees, von „mehr Zusammenhalt“. Michael Gugat, einziger Ratsherr einer politischen Splittergruppe, behauptet im VS-Slang, dass mit der AfD eine „gesichert rechtsextreme Partei zur Wahl“ stände.

Dr. Florian Sander, Vorsitzender der AfD-Ratsgruppe, kann über so viel kognitive Dissonanz nur den Kopf schütteln: „Die selbsternannten Aktivisten wollen nach eigenen Aussagen für mehr Zusammenhalt werben, bezeichnen aber im selben Atemzug 23 Prozent aller Wähler als rechtsextrem und spalten, wo es nur geht. Für mehr Zusammenhalt und Solidarität steht vor allem die AfD, die sich für die deutsche Nation und das deutsche Volk einsetzt, anstatt für die individualistische Vereinzelung der Gesellschaft.“

Dabei machen die Köpfe des „Bündnisses gegen Rechts“ aus ihrer eigenen Einstellung keinen Hehl mehr: Rees bezeichnet es gegenüber der SPD-eigenen Tageszeitung „Neue Westfälische“ beispielsweise allen Ernstes als gefährlich, dass „es immer stärker salonfähig werde, ‚ganz offen gegen alles von oben zu sein'“.

Nach Rees‘ Auffassung werde so die Demokratie verächtlich gemacht. Rees findet außerdem „Bauern, die einfach die Absetzung der Bundesregierung fordern“, bedenklich.

Dr. Sander wirft die entscheidende Frage auf: „Für wen ist diese Entwicklung eigentlich genau gefährlich? Fürs Volk? Im Gegenteil. Für die Regierenden? Klar. Weil sie um ihre Macht fürchten müssen. Die Regierenden ‚delegitimieren‘ sich als solche mit ihrer Politik und ihren Äußerungen fortlaufend selbst, dazu braucht es keine bösen Rechten, denen man die Schuld daran zuschieben muss. Anstatt ständig  dem Volk die Schuld für eigene Fehler zuzuschieben und Kritik an Obrigkeit und Eliten in larmoyantester Form zur Staatsgefährdung zu stilisieren, wäre hier eher mal eine gehörige Portion Selbstreflexion geboten!“