23.10.2024.

Der Realitätsverlust der etablierten Parteien steigert sich offenbar immer weiter.

Jetzt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) allen Ernstes beim Arbeitgebertag in Berlin behauptet, Deutschland sei wirtschaftlich ein starkes Land. Das sagt Scholz, nachdem seine Ampel-Regierung und die CDU jahrelang unser Land ruiniert und eine Politik der Deindustrialisierung vorangetrieben haben.

Von der Auto- über die Chemie- bis zur Stahl-Industrie haben Habeck und Scholz alle wichtigen Wirtschaftszweige in den Abgrund getrieben. Die Rechnung wird in den kommenden Jahren in ihrem vollen Ausmaß sichtbar werden.

Scholz denkt nicht daran, die „Energiewende“-Politik in Frage zu stellen, die unsere Energiepreise explodieren lässt, Firmen in die Insolvenz treibt und ganze Branchen ruiniert. Seelenruhig hält Scholz seine Sonntagsreden vor den Wirtschaftsvertretern, um zu beschwichtigen.

Als einziges Trostpflaster bietet er der gebeutelten Wirtschaft die Rücknahme des in der Tat unsinnigen und bürokratischen Lieferkettengesetzes an. Doch wenn er ernst meinen würde mit dem Abbau von Bürokratie und übermäßiger Regulierung, dann hätte er dem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zustimmen können, der die Abschaffung dieses Gesetzes forderte. Schon im Januar wurde der Antrag eingebracht.

Die weltfremden Beschönigungen von Olaf Scholz erinnern an die Worte von Wirtschaftsminister Habeck, er habe das Land in Fahrt gebracht „wie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor“. Millionen von Menschen, die ihre Existenz verloren haben oder zu verlieren drohen, fragen sich angesichts dieser Worte vermutlich, ob damit die Fahrt in die Hölle gemeint ist.

Es ist Zeit, dass die Wirtschaftspolitik unseres Landes endlich in die Hände von Politikern gelegt wird, die über die notwendige Bodenhaftung verfügen und sich nicht von planwirtschaftlichen ideologischen Luftschlössern leiten lassen. Für diese wirtschaftliche Vernunft steht nur die AfD!