01.05.2025

Ganz einfach, man macht es wie die CDU.

Die Krankenkassen schlagen wegen explodierender Kosten und struktureller Schieflagen heftig Alarm. Und die Reaktion der Union? Erstaunliches Schweigen. Kein Konzept, keine Linie, keine Veränderung.

Seit Jahren wächst die Zahl derer, die von Sozialleistungen profitieren, ohne je ins System eingezahlt zu haben und das mit voller politischer Billigung.

Es war die Union, die durch ihre Grenzentscheidung 2015 die Schleusen geöffnet hat, konkret die damalige Kanzlerin, die über Nacht am Parlament vorbei durch ihr alleiniges Kanzlerwort die Einreisebestimmungen außer Kraft setzte.

Mit den bekannten Folgen für unsere sozialen Sicherungssysteme. Und heute? Lässt sich die CDU von der SPD am Nasenring durch jede Debatte ziehen, sogar öffentlich zur Schau gestellt in Talkshows.

Ein echter Politikwechsel beginnt mit Ehrlichkeit: Wer kein Bleiberecht hat, muss Deutschland wieder verlassen und zwar ohne endlose Ausnahmen oder juristische Spielräume.

Das gilt für alle Ausreisepflichtigen ebenso wie für jene Syrer, die einst vor einem Regime flohen, das inzwischen nicht mehr existiert.

Die AfD steht für Beitragsgerechtigkeit, eine Ordnung in der Migrationspolitik und den entschlossenen Schutz unserer sozialen Systeme, damit unser Gesundheitswesen nicht länger am Rand des Zusammenbruchs steht.