Kulturausschuss: AfD-Vorsitz wird vorab skandalisiert

Nach der Verteilung der Ausschussvorsitze wird der künftige Vorsitz der AfD im Kulturausschuss aus dem links-grünen Spektrum öffentlich als „Katastrophe“ bewertet. Gleichzeitig haben sich die übrigen Parteien in einem gemeinsamen Beschluss zuvor faktisch die übrigen Vorsitze gesichert. Umso auffälliger ist die nachgelagerte Empörungswelle ausgerechnet über den einen Vorsitz, der der AfD zufällt.

Dabei konnte zu diesem Zeitpunkt niemand wissen, welches Ratsmitglied der AfD den Vorsitz übernimmt. Die fraktionsinterne Aufstellung erfolgt erst danach. Vorverurteilung ersetzt keine Prüfung, Etiketten ersetzen keine Argumente. Doch offenbar geht es den Altparteien nicht um Kulturarbeit, sondern um Deutungshoheit. Die AfD-Fraktion verweist hingegen darauf, dass Kulturangebote in einer Stadt für alle Bürger da sind und diese nicht einseitig politisch instrumentalisiert werden sollten. In Bielefeld war in den letzten Jahren vielfach eine wachsende linke Politisierung im Kulturbetrieb zu beobachten, bis hinein in Begleittexte und öffentliche Kommunikation. Viele Bürger jedoch erwarten nach einer Theateraufführung keine Wahlempfehlung und bei historischen Tafeln keine linksideologische Kommentierung. Die AfD setzt im Kulturausschuss auf eine faire, neutrale Sitzungsleitung, transparente Verfahren und Kulturpolitik im Sinne aller Bürger – anstatt nur für eine kleine linksliberale Elite, die sich in ihren Überzeugungen gegenseitig selbst bestätigt.

Dr. Florian Sander, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: „Kultur ist keine Bühne für Gesinnungsprüfungen. Die öffentliche parteipolitische Vorverurteilung, welche – da kann man sicher sein – fortgesetzt werden wird, völlig egal was wir tun, wird uns nicht von einer sauberen und sachlichen Ausschussleitung abhalten. Am Ende der Wahlperiode bewerten zum Glück die Wähler und nicht Altparteien-und Medien-Eliten.“