AfD im Rat – Aktuelles

Zur letzten Ratssitzung hatten wir eine Anfrage zur Umsetzung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Bielefeld gestellt, mit der Anreize zur Einwanderung unterbunden werden sollen, indem Geld- durch reine Sachleistungen ersetzt […]

Bei der letzten Ratssitzung hatten wir angefragt, wie die Verwaltung die Tatsache beurteilt, dass in der Volkshochschule eine Veranstaltung zum Thema "Antisemitismus in der AfD" mit öffentlichen Geldern finanziert wird […]

Mit organisierten Widersprüchen hatte jeweils eine Zwei-Drittel-Mehrheit Mitte Februar im Rat den Versuch unternommen, Maximilian Kneller als stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz und Michael Sahm als Vorsitzenden […]

Die aktuelle Debatte um die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens zeigt eine politische Verschiebung, die mit der Realität im öffentlichen Nahverkehr wenig zu tun hat. Während auf Bundesebene darüber diskutiert wird, das […]

Zwischen formaler Beteiligung und realer Wirkungslosigkeit Die Planungen für Windkraftanlagen im Umfeld des Hermannsdenkmals stehen kurz vor der Umsetzung. Über Jahre haben Bürgerinitiativen, Einwendungen und Proteste den Prozess begleitet. Beteiligung […]