Wenn Schutz versagt, ist Kontrolle Pflicht AfD-Fraktion verlangt Klarheit zu Gewaltvorfällen in Bielefelder Kitas
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bielefeld hat eine Anfrage zum Umgang mit gewalttätigen Übergriffen in Kindertageseinrichtungen eingebracht. Anlass sind steigende Fallzahlen in Nordrhein-Westfalen sowie die seit 2021 bestehende Pflicht […]
Mehr lesenBei MoBiel passiert derzeit etwas, was in vielen gesellschaftlichen Bereichen passiert: Die Digitalisierung schreitet zügig voran, auch v…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, verehrte Kollegen, liebe Gäste, bei MoBiel passiert derzeit etwas, was in vielen gesellschaftlichen Bereichen passiert: Die Digitalisierung schreitet zügig voran, auch vorangetrieben von vielen Leuten in […]
Mehr lesenRede von Dr. Florian Sander zu dem Aufreger-Antrag
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, verehrte Kollegen, liebe Gäste, es ist an der Zeit, über ein Thema zu reden, das verrückterweise von den regierenden Parteien in Bund und Land genauso sträflich […]
Mehr lesenGremienbesetzung im Rat: Vorabsprachen zur Relativierung des Wählerwillens
In der jüngsten Ratssitzung zeigte sich, dass die Besetzung mehrerer Gremien nicht ergebnisoffen im Rat verhandelt wurde, sondern durch Vorabsprachen der Mehrheitsfraktionen faktisch vorentschieden war. Dabei stand erkennbar auch die […]
Mehr lesenCDU-Wahleinspruch in Baumheide
Der CDU-Kreisverband Bielefeld hat Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld im Wahlbezirk 24 (Baumheide) eingelegt. Anlass ist das Ergebnis der Kommunalwahl vom 14. September 2025, […]
Mehr lesen