AfD im Rat – Aktuelles

Nach der Verteilung der Ausschussvorsitze wird der künftige Vorsitz der AfD im Kulturausschuss aus dem links-grünen Spektrum öffentlich als „Katastrophe“ bewertet. Gleichzeitig haben sich die übrigen Parteien in einem gemeinsamen […]

Sander: Strukturelle Konsequenzen nötig Der jüngste Korruptionsverdacht in der Bielefelder Ausländerbehörde ist kein Randthema und kein Klatsch. Es geht um einen schweren Vorwurf gegen eine zentrale Behörde des Rechtsstaats. Nach […]

Die Entscheidung der Stadt, eine neue Förderschule für schwerbehinderte Schüler zu gründen, markiert einen stillen, aber deutlichen Kurswechsel. Was nun als pragmatische Lösung verkauft wird, ist in Wahrheit ein spätes […]

Verehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe demokratische Kollegen, liebe Gäste, wir können dem vorliegenden Ersetzungsantrag der Linken durchaus zustimmen, würden ihn aber noch um ein paar einzelne, nichtsdestotrotz wichtige Punkte ergänzen wollen. […]

Der Kreisvorstand bewertet das Verhalten von Herrn Peter als höchst unkollegial gegenüber der AfD-Fraktion und als maximal schädlich für das Ansehen der Partei, da er durch sein Auftreten und Handeln […]